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Inhalt archiviert am 2022-12-21

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MdEP wollen mehr Zeit zur Erörterung der Pläne für das nächste Rahmenprogramm

Nach Auffassung der Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments ist es notwendig, mehr Zeit für die Debatte über die Vorschläge der Kommission für das nächste Rahmenprogramm für Forschung einzuplanen. Das Parlament ...

Nach Auffassung der Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments ist es notwendig, mehr Zeit für die Debatte über die Vorschläge der Kommission für das nächste Rahmenprogramm für Forschung einzuplanen. Das Parlament wurde gebeten, rechtzeitig Stellung zu einem ersten Entwurf des Arbeitsprogramms für das nächste Rahmenprogramm zu nehmen, dessen Vorbereitung bis Mitte Mai abgeschlossen sein soll. Doch die MdEP waren verärgert darüber, dem Druck ausgesetzt zu sein, die Länge ihrer Kommentare zu den Vorschlägen der Kommission zu beschränken, und stellten bei einem Treffen des Ausschusses am 26. März Fragen an den Generaldirektor für Forschung Achilleas Mitsos. Ein Mitglied des Parlaments beschrieb den Zeitmangel für die Debatte über ein Thema, bei dem es um so eine große Summe an Haushaltsmitteln geht, als "beklagenswert". Die Diskussionen während des Treffens drehten sich in erster Linie um einen von Gérard Caudron (MdEP) vorgelegten Bericht über den möglichen Beitrag des nächsten Rahmenprogramms zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums (EFR). Im Allgemeinen beglückwünschten die Mitglieder des Parlaments Caudron und begrüßten seinen Bericht. Sie räumten aber auch ein, dass sie mehr Informationen von der Kommission über ihre Pläne benötigten und kritisierten, dass der aktuelle Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm "zu ungenau" sei. Viele forderten auch eine weitere Klärung der Frage, nach welchen Auswahlkriterien die Kommission die "sieben plus eine"-Prioritäten, die sie für das künftige Rahmenprogramm vorschlägt, ausgewählt hat. Dies entspricht der Forderung in einem Bericht der niederländischen Abgeordneten Elly Plooij van Gorsel zu einem früheren Zeitpunkt diesen Jahres. Außerdem sind einige MdEP davon überzeugt, dass es weitere Diskussionen über die Struktur des Rahmenprogramms geben sollte und sagten, dass die aktuellen Bezeichnungen der Prioritäten zu abstrakt seien. Eine bessere Definition oder Umformulierung sei notwendig, um den Ausschluss ganzer Forschungsbereiche zu verhindern, so die MdEP. In diesem Zusammenhang führten sie die Meereswissenschaften und saubere Kohletechnologien als lediglich zwei der Gebiete auf, die offensichtlich im aktuellen Vorschlag vernachlässigt werden. Unklar war zudem die Frage, was mit den EGKS-Fördermitteln im Zusammenhang mit dem nächsten Rahmenprogramm geschehen wird. Fragen kamen überdies hinsichtlich des von der Kommission vorgeschlagenen Haushalts in Höhe von 17,5 Milliarden Euro für das nächste Rahmenprogramm auf. Die MdEP möchten wissen, aus welchen Gründen die Kommission keine Pläne mit höherangesetzten Haushaltsmitteln erstellt. Sie fordern außerdem die weitere Klärung der Frage, wie die Kommission die Aufteilung dieser Mittel zwischen den vorgeschlagenen prioritären Forschungsbereichen geplant hat. Deutlich wurden auch die Meinungsunterschiede bei den MdEP im Hinblick auf die Bereiche, die eine stärkere Mittelzuwendung verdienten. Einige forderten weniger Aufwendungen für Luft- und Raumfahrttechnologien, andere wollten mehr Ausgaben für Forschungsaktivitäten in den Bereichen sehen, die von direkter Bedeutung für die Bürger sind - wie beispielsweise Lebensmittelsicherheit und Gesundheit des Menschen. Allerdings war sich der Ausschuss in den beiden Punkten einig, dass er eingehendere Informationen von der Kommission und mehr Zeit für die Debatte des Vorschlags benötigt. Mitsos, der im Auftrag der Kommission an dem Treffen teilnahm, sagte, die Kommission würde alles tun was in ihrer Macht stünde, um den Rat dabei zu unterstützen, dass ihm so bald wie möglich die Verabschiedung der ersten Mitteilung über das nächste Rahmenprogramm gelinge. Er konnte nicht auf alle während des Treffens angesprochenen Punkte eingehen, aber er versicherte den Parlamentsmitgliedern, dass sie detailliertere Informationen über die Pläne der Kommission erhalten würden. "Ich finde die Fragen völlig nachvollziehbar", so Mitsos. "Wir werden unsere Vorschläge hoffentlich bis Mitte Mai vorlegen können und werden einen Fragebogen des Europäischen Parlaments schriftlich beantworten." Die Kommission plant darüber hinaus zwei Mitteilungen zu erstellen, zum einen über die regionale und zum anderen über die internationale Dimension des Europäischen Forschungsraums. Sie wird am 20. April mit neuen Anwendern aus Industrie und Wissenschaft ein informelles Seminar über die Instrumente des Rahmenprogramms abhalten.