Kommission will EGKS-Rücklagen zur Fortsetzung der Kohle- und Stahlforschung einsetzen

Am 8. Oktober 1997 verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung, in der ihre Pläne für den Einsatz der Einnahmen aus den Rücklagen der Europäischen Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG) nach dem Ablauf des EKSG-Vertrags im Juli 2002 zur Finanzierung der Forschung in...

Am 8. Oktober 1997 verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung, in der ihre Pläne für den Einsatz der Einnahmen aus den Rücklagen der Europäischen Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG) nach dem Ablauf des EKSG-Vertrags im Juli 2002 zur Finanzierung der Forschung in den Sektoren Kohle und Stahl dargelegt sind.

Der EKSG-Vertrag (Vertrag von Paris) wurde zu Beginn der 1950er Jahre für einen Zeitraum von 50 Jahren abgeschlossen und läuft daher am 23. Juli 2002 ab. Während die meisten Aktivitäten der EKSG dann in den Vertrag der Europäischen Gemeinschaft eingebunden werden, ist die Frage des Eigentums an den Aktiva der EKGS noch ungeklärt. Anläßlich der Tagung des Europäischen Rats im Juni 1997 in Amsterdam wurde es abgelehnt, die Aktiva wieder den Mitgliedstaaten zufließen zu lassen. Stattdessen wurde die Kommission bei dieser Gelegenheit aufgefordert, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, durch die sichergestellt ist, daß der Erlös von ausstehenden Rücklagen für einen Forschungsfonds für Sektoren verwendet werden sollte, die sich auf die Kohle- und Stahlindustrie in den Jahren nach 2002 beziehen.

Die Kommission schätzt, daß diese Einnahmen ca. ECU 40 Mio. pro Jahr ausmachen. Sie fordert die Mitgliedstaaten dazu auf, diese Aktiva der Europäischen Gemeinschaft abzutreten. Diese Mittel würden dann in einen autonomen Fonds investiert, um sicherzustellen, daß die sich daraus ableitenden Einnahmen zur Kohle- und Stahlforschung verwendet würden.

Im Kohlesektor beabsichtigt die Kommission, mit Kohle verbundene Wachstumsbranchen zu fördern, in denen durch technologischen Fortschritt Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Rahmen der Forschung wäre von Magerkohle auf andere verwandte feste Brennstoffe auszudehnen, insbesondere Braunkohle und Biomasse. Zwei wichtige Sektoren mit zahlreichen KMU kämen ebenfalls in Frage: Kohleverbrennung und Konversionstechnologien sowie Bergwerkstechnologien im breiteren Sinne.

Darüber hinaus würden folgende Aspekte in Betracht gezogen: die Produktion und der Einsatz von Stahl - Aktivitäten, an denen KMU stark beteiligt sind (wie z. B. Primärverarbeitung, die zur Zeit nicht von der EKSG-Forschung erfaßt wird), Schrottrückgewinnung und -vorbehandlung sowie gezielte Innovationsprojekte und Maßnahmen zur Nutzung der Forschungsergebnisse. Die Pilot- und Demonstrationsprojekte würden fortgesetzt.

Hygiene, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sowie Umweltbelange würden bei der Forschung nach 2002 unter den gleichen Bedingungen beibehalten, die zur Zeit für die Kohle- und Stahlforschung gelten.