GESELLSCHAFTLICHE HERAUSFORDERUNGEN - Sichere Gesellschaften – Schutz der Freiheit und Sicherheit Europas und seiner Bürger

GESELLSCHAFTLICHE HERAUSFORDERUNGEN - Sichere Gesellschaften – Schutz der Freiheit und Sicherheit Europas und seiner Bürger

Einzelziel

Einzelziel ist die Förderung sicherer europäischer Gesellschaften vor dem Hintergrund eines beispiellosen Wandels und wachsender globaler Interdependenzen und Bedrohungen, unter Verstärkung der europäischen Kultur der Freiheit und des Rechts.
Europa war noch nie so friedlich konsolidiert und die von den europäischen Bürgern in Anspruch genommenen Sicherheitsniveaus sind verglichen mit denen in anderen Teilen der Welt hoch. Die Anfälligkeit Europas bleibt jedoch vor dem Hintergrund einer ständig zunehmenden Globalisierung, in der die Gesellschaften sich Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen gegenübersehen, die sowohl vom Umfang als auch vom Anspruch eher größer werden, bestehen.
Die Gefahr ausgedehnter militärischer Aggressionen hat abgenommen und Sicherheitsbedenken konzentrieren sich auf neue vielschichtige, untereinander verflochtene transnationale Bedrohungen. Aspekte wie Menschenrechte, Umweltschädigung, politische Stabilität und Demokratie, soziale Fragen, kulturelle und religiöse Identität oder Einwanderung müssen berücksichtigt werden. In diesem Kontext sind die internen und externen Sicherheitsaspekte untrennbar verbunden. Zum Schutz von Freiheit und Sicherheit benötigt die Union wirksame Antworten unter Heranziehung eines umfassenden und innovativen Satzes von Sicherheitsinstrumenten. Forschung und Innovation können eine eindeutig unterstützende Rolle spielen, wenngleich sie nicht allein die Sicherheit garantieren können. Forschung und innovative Tätigkeiten sollten darauf abzielen, Sicherheitsbedrohungen zu verstehen, aufzuspüren, zu verhindern, aufzudecken, vorzubeugen, abzuwehren, sich darauf vorzubereiten sowie sich vor ihnen zu schützen. Zudem ist die Sicherheit eine grundlegende Herausforderung, die nicht mit unabhängigen und bereichsspezifischen Maßnahmen bewältigt werden kann, sondern die ehrgeizigere, besser koordinierte sowie ganzheitliche Ansätze erfordert.
Das Gefühl der Unsicherheit nimmt bei den Bürgern in vielerlei Hinsicht zu, sei es aufgrund von Kriminalität, Gewalt, Terrorismus, Naturkatastrophen bzw. vom Menschen verursachten Katastrophen, Cyberangriffen oder Verletzungen der Privatsphäre oder anderen Formen gesellschaftlicher oder ökonomischer Störungen.
Schätzungen zufolge werden in Europa jedes Jahr bis zu 75 Millionen Menschen unmittelbar zu Kriminalitätsopfern(24). Die direkten Kosten von Kriminalität, Terrorismus, illegalen Aktivitäten, Gewalt und Katastrophen in Europa wurden 2010 auf mindestens 650 Mrd. EUR (etwa 5 des BIP der Union) veranschlagt. Der Terrorismus hat sich in verschiedenen Teilen Europas und weltweit mit seinen fatalen Folgen gezeigt, die zum Verlust zahlreicher Menschenleben und zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten geführt haben. Er hat ferner erhebliche Auswirkungen in kultureller und globaler Hinsicht.
Bürger, Unternehmen und Institutionen sind im Alltag gesellschaftlich, finanziell und kommerziell zunehmend in digitale Interaktionen und Transaktionen eingebunden, doch die Entwicklung des Internet hat auch zu Computer-Kriminalität geführt, die jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe anrichtet, sowie zu Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen und zur Verletzung der Privatsphäre von Einzelnen und Einrichtungen in ganz Europa. Änderungen in Bezug auf die Art und Wahrnehmung der Unsicherheit im Alltag dürften das Vertrauen der Bürger nicht nur in Institutionen, sondern auch ihr gegenseitiges Vertrauen untergraben.
Um solche Bedrohungen vorherzusehen, zu vermeiden und zu bewältigen, müssen die Ursachen verstanden, innovative Technologien, Lösungen, Prognoseinstrumente und Erkenntnisgrundlagen entwickelt und angewendet, die Zusammenarbeit zwischen Anbietern und Nutzern gefördert, Lösungen für die Sicherheit der Bürger gefunden, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsunternehmen und -dienste, einschließlich IKT, verbessert und Verletzungen der Privatsphäre und der Menschenrechte im Internet und anderswo verhindert und bekämpft und gleichzeitig die individuellen Rechte und die Freiheit der europäischen Bürger geschützt werden.
Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Rettungsdiensten zu verbessern, sollte auf ihre Interoperabilität und die Festlegung von Normen geachtet werden.
Da sicherheitspolitische Maßnahmen mit verschiedenen gesellschaftlichen Strategien rückgekoppelt werden sollten, ist die Stärkung der gesellschaftlichen Dimension der Sicherheitsforschung ein wichtiger Aspekt dieser gesellschaftlichen Herausforderung.
Die Achtung grundlegender Werte wie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit muss das Fundament aller Tätigkeiten im Zusammenhang mit dieser Herausforderung sein, um den europäischen Bürgern Sicherheit zu bieten.

Begründung und Mehrwert für die Union

Die Union und ihre Bürger, Wirtschaft und internationalen Partner sehen sich einer Reihe von Sicherheitsbedrohungen gegenüber, darunter u. a. Kriminalität, Terrorismus, illegaler Handel und Massennotfälle (aufgrund von Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten Katastrophen). Diese Bedrohungen können grenzüberschreitend und sowohl auf physische als auch auf virtuelle Ziele (Cyberspace) gerichtet sein, wobei die Angriffe von verschiedenen Quellen ausgehen. Angriffe auf Informations- und Kommunikationssysteme von Behörden und Privatunternehmen untergraben beispielsweise nicht nur das Vertrauen der Bürger in Informations- und Kommunikationssysteme und führen nicht nur zu unmittelbaren finanziellen Verlusten und zu Verlusten an Geschäftsmöglichkeiten, sondern können auch kritische Infrastrukturen und Dienstleistungen wie die Energieversorgung, die Luftfahrt und andere Verkehrsträger, die Wasser- und Lebensmittelversorgung, das Gesundheitswesen, den Finanzsektor oder die Telekommunikation ernsthaft beeinträchtigen.
Diese Bedrohungen könnten möglicherweise die inneren Fundamente unserer Gesellschaft erschüttern. Technik und kreatives Design können zu möglichen Abwehrreaktionen einen bedeutenden Beitrag leisten. Daher sollten neue Lösungen entwickelt werden, wobei jedoch die Angemessenheit der Mittel und ihre Eignung für das entsprechende gesellschaftliche Anliegen zu berücksichtigen ist; dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Gewährleistung der Grundrechte und -freiheiten der Bürger.
Darüber hinaus ist Sicherheit – angesichts des Anteils Europas am rasch wachsenden globalen Sicherheitsmarkt – auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Angesichts der möglichen Folgen einiger Bedrohungen für Dienste, Netze oder Unternehmen ist der Einsatz angemessener Sicherheitslösungen für die Wirtschaft und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie inzwischen unabdingbar. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, aber auch mit Drittländern und internationalen Organisationen, ist ein Bestandteil dieser Herausforderung.
Die Unionsförderung von Forschung und Innovation im Rahmen dieser gesellschaftlichen Herausforderung gilt damit der Entwicklung, Umsetzung und Anpassung zentraler Unionsstrategien, insbesondere der Ziele der Strategie Europa 2020, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der Unionsstrategie für die innere Sicherheit und der Leitinitiative "Eine Digitale Agenda für Europa". Es erfolgt eine Koordinierung mit den direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle.

Einzelziele und Tätigkeiten in Grundzügen

Ziel ist die Unterstützung von Unionsstrategien für die innere und äußere Sicherheit und zur Gewährleistung von Computer- und Netzsicherheit, Vertrauen und Schutz personenbezogener Daten auf dem digitalen Binnenmarkt bei gleichzeitiger Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Sicherheitsunternehmen und -dienste in der EU, einschließlich der IKT. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist unter anderem die Erforschung und Entwicklung der nächsten Generation innovativer Lösungen, wobei an neuen Konzepten, Designs und interoperablen Normen gearbeitet wird. Hierzu werden innovative Technologien und Lösungen entwickelt, die Sicherheitslücken beheben und eine Minderung des von Sicherheitsbedrohungen ausgehenden Risikos bewirken.
In diese funktionsorientierten Maßnahmen werden die Anforderungen der verschiedenen Endnutzer (Bürger, Unternehmen, Organisationen der Zivilgesellschaft, Verwaltungen, nationale und internationale Behörden, Katastrophenschutz-, Strafverfolgungs-, Grenzschutzstellen usw.) einbezogen, um die Entwicklung bei den Sicherheitsbedrohungen, beim Schutz der Privatsphäre und die notwendigen gesellschaftlichen Aspekte zu berücksichtigen.
Schwerpunkte der Tätigkeiten ist:
(a) Die Bekämpfung von Kriminalität, illegalem Handel und Terrorismus, einschließlich der Auseinandersetzung mit dem Gedankengut und den Überzeugungen von Terroristen und entsprechender Gegenmaßnahmen;
(b) der Schutz und Stärkung der Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen, Versorgungsketten und Verkehrsträger;
(c) die Erhöhung der Sicherheit durch Grenzüberwachung;
(d) die Verbesserung der Computer- und Netzsicherheit;
(e) die Stärkung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber Krisen und Katastrophen;
(f) die Gewährleistung der Privatsphäre und der Freiheit, auch im Internet, und besseres Verständnis der gesellschaftlichen, rechtlichen und ethischen Zusammenhänge in Bezug auf alle Teilbereiche von Sicherheit, Risiko und Gefahrenabwehr;
(g) die Förderung der Normung und der Interoperabilität der Systeme, auch für Notfälle;
(h) die Unterstützung der externen Sicherheitspolitik der EU, einschließlich Konfliktverhütung und Friedenskonsolidierung.